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Gemeinden & öffentliche Institutionen

Ihre Rechtsberatung für öffentliche Institutionen und Gemeinden

Vertragsrecht

Dienstleistungen
  • Erstellen, Prüfung, Verhandlung und Durchsetzung von Verträgen jeglicher Art wie Kaufverträge, Werkverträge, Darlehensverträge, Aufträge
  • Prüfung und Verhandlung von Leistungsvereinbarungen
  • Verträge im Zusammenhang mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben
  • Beratung und Vertretung von Gemeinden und öffentlichen Institutionen als Besteller und Auftraggeber
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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öffentliches Personalrecht

Dienstleistungen
  • Erstellen von Arbeitsverträgen unter Berücksichtigung des öffentlichen Personalrechts
  • Prüfung und Ausarbeitung von Reglementen, insbesondere Personal-, Besoldungs- und Arbeitszeitreglementen
  • Rechtskonforme Kündigungen / Freistellung
  • Aufhebungsvereinbarungen
  • Disziplinarrecht
  • Reorganisation
  • Überarbeitung und Unterstützung MAG Prozesse
  • Arbeitszeugnis
  • Anstellung ausländischer Arbeitnehmer (Bewilligungen)
  • Beratung und Vertretung bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten
  • Schulungen
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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Allgemeines Verwaltungsrecht

Dienstleistungen
  • Prüfung und Ausarbeitung von Verfügungen und anderen behördlichen Entscheiden
  • Beratung zu Zuständigkeits- und Kompetenzfragen
  • Beratung zum rechtlichen Gehör und zu weiteren Anforderungen an behördliches Handeln
  • Prüfung und Ausarbeitung von Reglementen
  • Rechtliche Prüfung von Entscheidungsgrundlagen
  • Beratung bei der Zusammenarbeit mit anderen Gemeinwesen und Privaten
  • Begleitung und Führung von Untersuchungen
  • Professioneller und schneller Rechtsrat im Tagesgeschäft
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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Gemeinderecht

Dienstleistungen
  • Beratung zu Organisation und Zuständigkeiten innerhalb der Gemeinde
  • Ausarbeitung und Prüfung kommunaler Reglemente
  • Rechtliche Prüfung und Erstellen von Beschlüssen, Verfügungen und Entscheiden
  • Beratung zur Zusammenarbeit zwischen Behörden, Verwaltung und Kommissionen
  • Beratung bei der Gründung von Zweckverbänden und beim Abschluss verwaltungsrechtlicher Verträge
  • Beratung bei der Übertragung und Erfüllung öffentlicher Aufgaben
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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Bau- und Planungsrecht

Dienstleistungen
  • Rechtliche Begleitung von Bauprojekten
  • Beratung und Vertretung als Besteller bei Bauprojekten, insbesondere bei werkvertraglichen Fragestellungen
  • Beratung zu bau- und planungsrechtlichen Fragestellungen
  • Rechtliche Begleitung von Baubewilligungsverfahren
  • Beratung bei Einsprachen und Beschwerden
  • Beratung und Vertretung in Einsprache- und Beschwerdeverfahren
  • Prüfung von Zonenvorschriften und Quartierplänen
  • Prüfen und Anpassen von kommunalen Richt- und Nutzungsplänen
  • Ausnahmeüberbauung nach einheitlichem Plan
  • Beratung bei Planungszonen und Bausperren
  • Überarbeiten von Reglementen und Verordnungen
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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Datenschutz

Warum Datenschutz?

Datenschutz wird gelegentlich als lästig, teuer und zeitaufwendig empfunden. Eine sinnvolle, den Umständen angemessene und pragmatische Lösung vorausgesetzt, sprechen jedoch gute Gründe für eine Umsetzung der Datenschutzgesetzgebung:

  • Vertrauen und Reputation: Die Datenschutzgesetzgebung schützt die Privatsphäre und die Rechte der Bürger:innen. Deren korrekte Umsetzung stärkt das Vertrauen in Ihre Institution und verbessert Ihr Image in Bezug auf Datenschutz.
  • Risikominimierung im Ernstfall: Datenschutzmassnahmen helfen dabei, Fehler Ihrer Mitarbeitenden im Umgang mit Daten zu verringern. Bei Vorhandensein entsprechender Verantwortlichkeiten, interner Prozesse sowie geschulter Geschäftsleitenden und Mitarbeitenden und standardisierter Vorgehensweisen, werden Reaktionszeiten verkürzt und das Risiko im Falle eines Datenschutzvorfalls erheblich minimiert.
  • Verhinderung von aufsichtsrechtlichen Untersuchungsverfahren: Eine Nichteinhaltung der Datenschutzgesetzgebung erhöht das Risiko von aufsichtsrechtlichen Anzeigen. Widerrechtliche Datenbearbeitungen können zudem Schadenersatz und Genugtuungsforderungen der betroffenen Personen zur Folge haben.
  • Nachträgliche Änderungen sind teuer: Insbesondere bei neuen Projekten lohnt sich eine frühe Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Dies ist oft kostengünstiger als erzwungene Änderungen oder gar ein Abbruch des Projekts aufgrund einer nachträglichen Kontrolle durch kantonale Datenschutzbeauftragte.
  • Vermeidung von Strafverfahren: Datenschutzverletzungen sind strafbar, wenn Mitarbeitende eines öffentlichen Organs dadurch auch eine Schweigepflicht wie zum Beispiel das Amtsgeheimnis verletzen. Durch klare Regeln zum Umgang mit Personendaten kann dies verhindert werden.
  • Wettbewerbsvorteil: Private, welche öffentliche Aufgaben übernehmen (bspw. durch Leistungsvereinbarung/Leistungsauftrag) oder das möchten, sind immer öfters darauf angewiesen, die datenschutzrechtlichen Vorgaben des Gemeinwesens einzuhalten, um den Auftrag zu erhalten oder nicht zu verlieren resp. ihn künftig weiter ausführen zu dürfen.
  • Nimmt ein öffentliches Organ am wirtschaftlichen Wettbewerb teil und handelt es dabei privatrechtlich, ist für damit verbundene Datenbearbeitungen, wie auch für Unternehmen der Privatwirtschaft, das Bundesgesetz über den Datenschutz anwendbar.
Dienstleistungen

Datenschutz-Konformitäts-Checks

Wir setzen mit Ihnen die Datenschutzgesetzgebung um, indem wir Sie dabei unterstützen, Ihre internen Datenbearbeitungsvorgänge zu analysieren und im Anschluss angemessene, für Ihre Institution passende Massnahmen zu definieren (bspw. Erstellen Verfahrensverzeichnis, Aufsetzen oder Aktualisieren von Datenschutzerklärungen, Erarbeiten eines Löschkonzepts, Regelung von Zugriffsrechten, Schulung von Mitarbeitenden, Abschliessen von Datenbearbeitungsverträgen mit Drittunternehmen etc.).

  • Dabei arbeiten wir, wenn immer möglich, mit Standarddokumenten (Erfassung Datenströme, Zuständigkeiten, interne Prozesse, getroffene Sicherheitsvorkehrungen etc. mittels Checklisten und Standardformularen). Unsere modular aufgebaute Lösung ermöglicht uns dabei auch, auf die datenschutzbezogenen Besonderheiten jeder Institution einzugehen. Gemeinsam entwickeln wir so effizient und pragmatisch massgeschneiderte Lösungen.
  • Nach Festlegung der erforderlichen Massnahmen stehen wir Ihnen, zusammen mit unseren Partnern (z.B. aus der IT-Branche), auch gerne vor Ort bei deren Umsetzung und Einhaltung zur Seite.

Umsetzung konkreter Compliance-Massnahmen

Wir unterstützen Sie bei der Umsetzung konkreter Compliance-Massnahmen, wie z.B.:

  • Aufbau von Datenschutz-Management-Systemen
  • Erstellung von Datenschutzrichtlinien und -weisungen
  • Erstellung von Datenschutzerklärungen
  • Erstellung von Prozessen zur Implementierung neuer Datenbearbeitungen oder zum Beizug von Auftragsdatenbearbeitern
  • Einführung von Prozessen im Zusammenhang mit Datensicherheitsverletzungen
  • Einführung von Prozessen im Zusammenhang mit Betroffenenrechten
  • Prüfung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen für neue Datenbearbeitungen und digitale Prozesse
  • Rechtsgrundlagenanalysen und Unterstützung bei Rechtsetzungsarbeiten

Unterstützung im Tagesgeschäft

Bei Unsicherheiten oder Unklarheiten sind wir ihr verlässlicher Ansprechpartner für sämtliche Anliegen des Datenschutzes, die sich während Ihrer täglichen Arbeit ergeben können, wie z.B.:

  • Zulässigkeit von konkreten Datentransfers an Dritte und Auftragsbearbeiter mit oder ohne Auslandbezug (inkl. Vertragswerk)
  • Notwendigkeit und Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen
  • Zulässigkeit von Videoüberwachungsanlagen
  • Notwendigkeit und Formulierung von datenschutzrechtlichen Einwilligungen
  • Umgang mit Foto- und Videoaufnahmen von Mitarbeitenden und Dritten (z.B. an Anlässen)
  • Umgang mit konkreten Betroffenenbegehren (insb. Auskunfts-, Berichtigungs- oder Löschbegehren)

Digitalisierung, ICT & neue Technologien

  • rechtliche Begleitung von Digitalisierungsprojekten
  • rechtliche Begleitung bei der Einführung neuer IT-Systeme und Anwendungen
  • Prüfung und Verhandlung von ICT-Verträgen
  • Beratung beim Einsatz von künstlicher Intelligenz im öffentlichen Sektor
  • Prüfung datenschutz- und grundrechtlicher Anforderungen bei neuen Technologien
  • rechtliche Begleitung bei der Zusammenarbeit mit externen IT- und Technologieanbietern

Schulungen

Die besten Konzepte und Prozesse sind wertlos, wenn sie nicht aktiv umgesetzt werden. Schulungen sind entscheidend, um sicherzustellen, dass Ihr Team den Datenschutz und interne Compliance-Massnahmen versteht und lebt. Wir unterstützen Sie dabei.

Datensicherheit

Datensicherheit ist ein wesentlicher Aspekt des Datenschutzes. Gemeinsam mit Ihrer IT-Abteilung oder zusammen mit unseren externen IT-Partnern sind wir für Sie da, um Sie dabei zu unterstützen, angemessene technische und organisatorische Massnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit zu definieren und zu implementieren.

Unterstützung bei Cyber Attacken und Notfällen

Auch bei guter Datenschutz-Compliance und hoher Datensicherheit können Angriffe und andere Datensicherheitsverletzungen passieren. Auch in solchen brenzligen Situationen sind wir für Sie da und geben Antworten auf wichtige Fragen: Muss der Vorfall dem kantonalen Datenschutzbeauftragten gemeldet werden? Sind die betroffenen Personen zu informieren? Welche Gegenmassnahmen sollten umgesetzt werden?

Wir wissen wie

Lernen Sie unsere Spezialisten kennen.

Tobias Schwaller aus unserem Team beschäftigt sich schwerpunktmässig mit dem Datenschutz. Er war im Büro des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt tätig und hat als praktizierender Anwalt öffentlich-rechtliche Organe sowohl im Rahmen der Umsetzung der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung als auch der Vorgaben der DSGVO beraten. Er steht Ihnen jederzeit für Anfragen rund um das Thema Datenschutz zur Verfügung.

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Prozessführung

Dienstleistungen
  • Durchsetzung von Forderungen vor Gericht
  • Abwehr von gegen die Institution oder Gemeinde gerichteten Forderungen
  • Beratung und Vertretung in Einspracheverfahren
  • Beratung und Vertretung in Beschwerdeverfahren
  • Vertretung in verwaltungsrechtlichen und gerichtlichen Verfahren
Unsere Vorteile für Sie
  • Massgeschneiderte Arbeitseinsätze
    Wir stellen Ihnen Expert:innen aus unserem Team je nach Fachfrage zur Seite und arbeiten bei Bedarf bei Ihnen vor Ort.
  • Fachwissen
    Expert:innen im Unternehmensrecht; Bei Bedarf Zugriff auf ein breites, interdisziplinäres Netzwerk von Expert:innen für Schnittstellen-Fragen (Steuerberater:innen, Notar:innen, Treuhänder:innen, Buchhalter:innen, Gutachter:innen, Immobilienschätzer:innen, Banken, etc.)
  • Minimierung von Rechtsrisiken & Planungssicherheit
Konditionen & Kostenkontrolle
  • Arbeitseinsätze auf Abruf
  • Pauschalpreise bei Halb- oder Ganztageseinsätzen vor Ort
  • Bei Bedarf erstellen wir eine Kostenschätzung vor Beginn der Arbeiten
  • Planbare Kosten bei regelmässigen Arbeitseinsätzen
  • Jederzeitige Auskunft über angefallene Kosten
  • Wir unterscheiden zwischen Anwalts- und Assistenzarbeit zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung
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Kindes- und Erwachsenenschutz

Weitere Informationen zum Kindes- und
Erwachsenenschutz finden Sie unter Mensch & persönliches Umfeld.

Externe Rechtsabteilung

Ihre Rechtsabteilung für öffentliche Institutionen und Gemeinden